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Presseerklärung Vernetzungstreffen

18−10−21 Pres­se­mel­dung 40 Jahre Info­büro

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Für ein freies und sozial gerechtes Nicaragua. Erklärung aus der deutschen Solidaritätsbewegung, September 2018

  In Nica­ragua revol­tieren seit April 2018 große Teile der Bevöl­ke­rung gegen die Regie­rung des Präsi­denten Daniel Ortega. Er und seine Ehefrau Rosario Murillo, die seit Januar 2017 auch Vize­prä­si­dentin ist, beant­worten die Revolte mit brutaler Gewalt, die kaum jemand für möglich gehalten hat. Der Staat mordet, inhaf­tiert, verfolgt. Geplante Read More

ALBA-Kompakt: „Donald Trump, Lateinamerika, die EU und der Freihandel“

Mit dem Amts­an­tritt des neuen US-Präsi­­denten werden überall in der Welt neue Ängste ausge­löst: um Klima­schutz, Frieden, soziale Gerech­tig­keit, Demo­kratie oder Bürger­rechte. Seine Wirt­schafts­po­litik ist protek­tio­nis­tisch und isola­tio­nis­tisch, Import­pro­dukte aus Mexiko oder Deutsch­land will er mit Straf­zöllen belegen. In ihren Verhand­lungen um Frei­han­­dels- und Inves­ti­ti­ons­schutz­ver­träge wie CETA und TISA macht Read More

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Freihandel alternativlos? Erfahrungen mit Investitionsschutzabkommen und Handelsverträgen - am Beispiel Mittelamerika

Während die Euro­päi­sche Union mit CETA, TiSA und TTIP neue Frei­han­dels­ver­träge durch­setzen will, bleibt weit­ge­hend unbe­achtet, dass solche Handels- und Inves­ti­ti­ons­schutz­ver­träge mit anderen Regionen der Welt, z.B. Mittel­ame­rika, schon lange abge­schlossen wurden und bereits (nega­tive) Folgen haben. Was sind die Grund­züge der EU-Frei­han­­del­s­­po­­litik? Welche Auswir­kungen haben die Frei­han­dels­ver­träge der USA Read More