slide

Migrationskrise in Lateinamerika: Antwort der Bundesregierung

Seit Juli 2018 hatten verschiedene Nicaragua-Aktivist*innen  Grüne Abgeordnete gebeten mehrere offizielle Fragen an die Bundesregierung zum Stand der Entwicklungshilfe mit Nicaragua zu stellen. Die Abgeordneten haben auf eigene Initiative weitere Fragenkomplexe, u.a. zu Venezuela hinzugefügt. Herausgekommen ist eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Migrationskrise in Lateinamerika. Hier Read More

ALBA-Kompakt: „Donald Trump, Lateinamerika, die EU und der Freihandel“

Mit dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten werden überall in der Welt neue Ängste ausgelöst: um Klimaschutz, Frieden, soziale Gerechtigkeit, Demokratie oder Bürgerrechte. Seine Wirtschaftspolitik ist protektionistisch und isolationistisch, Importprodukte aus Mexiko oder Deutschland will er mit Strafzöllen belegen. In ihren Verhandlungen um Freihandels- und Investitionsschutzverträge wie CETA und TISA macht Read More

slide

Zapatistas heute!

Wie steht es um die emanzipatorischen Autonomieprozesse in den zapatistischen Regionen? Welche Schwierigkeiten, welche Fortschritte gibt es? Wieso interessieren sich die Zapatistas so stark für Künste und Wissenschaften? Wie ist ihr aktuelles Buch „Das kritische Denken angesichts der kapitalistischen Hydra“ zu verstehen? Welche Vorschläge bringen sie ein, um Menschen und Read More

slide

Freihandel alternativlos? Erfahrungen mit Investitionsschutzabkommen und Handelsverträgen – am Beispiel Mittelamerika

Während die Europäische Union mit CETA, TiSA und TTIP neue Freihandelsverträge durchsetzen will, bleibt weitgehend unbeachtet, dass solche Handels- und Investitionsschutzverträge mit anderen Regionen der Welt, z.B. Mittelamerika, schon lange abgeschlossen wurden und bereits (negative) Folgen haben. Was sind die Grundzüge der EU-Freihandelspolitik? Welche Auswirkungen haben die Freihandelsverträge der USA Read More

slide

Der Segen des Freihandels – Einschätzungen aus Nicaragua

Am 17.10.2012 ratifizierte die Nationalversammlung Nicaraguas einstimmig das “Assoziierungsabkommen zwischen Zentralamerika und der Europäischen Union“ (AdA). Zu diesem Anlass erklärte der sandinistische Abgeordnete Walmaro Gutiérrez, Vorsitzender der Wirtschaftskommission, der Presse stolz: „Mit dem Inkrafttreten des Abkommens werden neue Zugangsmöglichkeiten und bessere Preise für unsere Produkte unsere nationalen Exporte voranbringen und das Angebot diversifizieren.“ Nicaragua ist also das erste Land, das dieses Freihandelsabkommen ratifizierte, wovon sich die politisch-wirtschaftliche Elite einen weiter wachsenden Zugang zum europäischen Markt mit 500 Millionen Konsumenten auf hohem Konsumniveau verspricht, der für die 10 wichtigsten Exportprodukte Nicaraguas bereits jetzt 236,1 Mio. US$ ausmacht. Die weitere Ratifizierung des Assoziierungsabkommens im Europäischen Parlament ist für den 13.12.2012 und in den Länderparlamenten für 2013 angesetzt. Um denjenigen Gehör zu verschaffen, die bei den Verhandlungen und in solchen Presseerklärungen nicht zu Worte kommen, haben wir dazu unsere Partnerorganisationen in Nicaragua befragt. Geantwortet haben ADIC (Asociación para el Desarrollo Integral Comunitario, Vereinigung für integrale Kommunalentwicklung) und MCN (Movimiento Comunal Nicaragüense, Kommunale Bewegung) aus Matagalpa und La Cuculmeca (Verein für Bildung und Kommunikation) aus Jinotega. Die wesentlichen Aussagen der drei Organisationen haben wir im Artikel nebeneinandergestellt.